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Europäisches Patent · EP4302858 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4302858
Anmeldenummer
EP23183262
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.2023
Veröffentlicht
10.01.2024
Erteilt
25.12.2024
Schutz endet spätestens
03.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B01D 46/00 (2022.01)
B01D 46/10 (2006.01)
Priorität
IT 202200014281 06.07.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

  2. 25.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

DENSO THERMAL SYSTEMS S.p.A.

Frazione Masio 24, 10046 Poirino (Torino), IT

Erfinderin/Erfinder

FERRARESE, Claudio

I-10046 POIRINO (Torino), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.