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Europäisches Patent · EP4302881 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4302881
Anmeldenummer
EP23209285
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2021
Veröffentlicht
10.01.2024
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
30.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2023.01)
B05B 11/10 (2023.01)
Priorität
GB 202011946 31.07.2020
Abgezweigt von
EP21755408
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Obrist Closures Switzerland GmbH

Falkensteinerstrasse 2, 4132 Muttenz

Erfinderin/Erfinder

SCHMIDT, Patrick

56856 Zell-Kaimt, DE

WILHELMS, Christian

56865 Blankenrath, DE

NATERSKY, Klaus

56858 Grenderich, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.