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Europäisches Patent · EP4302943 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4302943
Anmeldenummer
EP23182539
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2023
Veröffentlicht
10.01.2024
Erteilt
12.11.2025
Schutz endet spätestens
28.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B26B 5/00 (2006.01)
Priorität
US 202217859524 07.07.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 12.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Stanley Black & Decker, Inc.

1000 Stanley Drive, New Britain, CT 06053, US

Erfinderin/Erfinder

SANDERS, Cole Thomas

Higganum, 60441, US

TROPEA, Gregory

Berlin, 06037, US

SEIBERT, Matthew Alan

Powell, 43065, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.