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Europäisches Patent · EP4302949 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4302949
Anmeldenummer
EP23211413
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2017
Veröffentlicht
10.01.2024
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
04.04.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B26D 5/00 (2006.01)
B26D 5/34 (2006.01)
B26F 1/38 (2006.01)
Abgezweigt von
EP17716189
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

  2. 18.03.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  3. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Zünd Systemtechnik AG

ZÜND SYSTEMTECHNIK AG

Industriestrasse 8, 9450 Altstätten

Vertretung

KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG

Landstrasse 124, 9490 Vaduz, LI

Erfinderin/Erfinder

SUTTER, Rolf

9050 Appenzell

GRÜTER, Andreas

9436 Balgach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.