TINTENSTRAHLDRUCKERSYSTEM
Europäisches Patent · EP4303004 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4303004
- Anmeldenummer
- EP22763259
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2022
- Veröffentlicht
- 10.01.2024
- Erteilt
- 18.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/01 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021035305 05.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/008616 01.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/186204 09.09.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Hitachi Industrial Equipment Systems Co., Ltd.
Tokyo 101-0021, JP
Erfinderin/Erfinder
AONO, Masahiro
Tokyo 100-8280, JP
OKAWA, Keisuke
Tokyo 101-0021, JP
VUTHEA, Vong
Tokyo 100-8280, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.