KARTUSCHE

Europäisches Patent · EP4303018 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4303018
Anmeldenummer
EP23210619
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2019
Veröffentlicht
10.01.2024
Erteilt
25.06.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 15/04 (2006.01)
B41J 17/32 (2006.01)
B41J 3/407 (2006.01)
B41J 2/325 (2006.01)
Priorität
JP 2018243218 26.12.2018
Abgezweigt von
EP19901988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 07.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026

  3. 25.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

Seiko Epson Corporation

1-6, Shinjuku 4-chome, Shinjuku-ku,, Tokyo 160-8801, JP

King Jim Co., Ltd

King Jim Co., Ltd.

10-18 Higashi-kanda 2-chome Chiyoda-ku, Tokyo 101-0031, JP

Erfinderin/Erfinder

ISHIMOTO, Akio

392-8502 Suwa-shi, JP

SASAKI, Taishi

392-8502 Suwa-shi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.