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Europäisches Patent · EP4303051 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4303051
Anmeldenummer
EP23179413
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2023
Veröffentlicht
10.01.2024
Erteilt
19.02.2025
Schutz endet spätestens
14.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B60K 7/00 (2006.01)
B60K 17/04 (2006.01)
F16H 1/32 (2006.01)
Priorität
JP 2022110248 08.07.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  2. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAGASAKI, Terumasa

Kanagawa, 237-8555, JP

HIROSE, Takuya

Obu-shi Aichi, 474-8501, JP

RAUH, Franz

85229 Markt Indersdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.