KONVOLUT-KARTONROHR
Europäisches Patent · EP4303161 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4303161
- Anmeldenummer
- EP23209156
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2022
- Veröffentlicht
- 10.01.2024
- Erteilt
- 19.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B65H 18/28 (2006.01)B31C 1/00 (2006.01)B31C 1/08 (2006.01)B65H 75/10 (2006.01)
- Priorität
- US 202117503068 15.10.2021
- Abgezweigt von
- EP22170287
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 30.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Cosmovici Intellectual Property, Rue de la Corraterie 5, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
d'Anglade, Pierre-Michel
Montréal QC H3V 1B7, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.