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Europäisches Patent · EP4303387 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4303387
- Anmeldenummer
- EP23180447
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2023
- Veröffentlicht
- 10.01.2024
- Erteilt
- 04.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- E05D 15/06 (2006.01)E05D 15/56 (2006.01)E05F 15/635 (2015.01)E05F 15/638 (2015.01)
- Priorität
- DE 102022116718 05.07.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 09.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner AG, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KALVERKAMP, Philipp
48324 Sendenhorst, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.