RFID-HAUSTIERKLAPPE

Europäisches Patent · EP4303391 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4303391
Anmeldenummer
EP23209022
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2007
Veröffentlicht
10.01.2024
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
12.09.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G07C 9/28 (2020.01)
E06B 7/32 (2006.01)
Priorität
GB 0619489 03.10.2006
Abgezweigt von
EP15181642
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

SureFlap Ltd

Sureflap Ltd

7 The Irwin Centre Scotland Road, Dry Drayton Cambridge Cambridgeshire CB23 8AR, GB

Erfinderin/Erfinder

HILL, Dr Nicholas Patrick Roland

Cambridge, CB23 8AR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.