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Europäisches Patent · EP4303392 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4303392
Anmeldenummer
EP23183946
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2023
Veröffentlicht
10.01.2024
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
05.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
E06B 7/086 (2006.01)
E06B 9/28 (2006.01)
Priorität
NL 2032400 07.07.2022
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Next LP B.V.

Nieuwe Nieuwstraat 71, 5283 CB Boxtel, NL

Erfinderin/Erfinder

VAN HOOIJDONK, Tonnie Simon Adrianus

Boxtel, NL

VAN KASTEREN, Stein Hendrikus Franciscus

Boxtel, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.