MOTORSYSTEM

Europäisches Patent · EP4303412 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4303412
Anmeldenummer
EP23179426
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2023
Veröffentlicht
10.01.2024
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
14.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
F01P 11/02 (2006.01)
B60K 11/02 (2006.01)
F01P 3/20 (2006.01)
Priorität
GB 202209922 06.07.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Perkins Engines Company Limited

Frank Perkins Way Eastfield Peterborough, Cambridgeshire PE1 5FQ, GB

Erfinderin/Erfinder

MARTIN, Jamie

Peterborough, PE7 2BU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.