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Europäisches Patent · EP4303460 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4303460
Anmeldenummer
EP23183023
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.2023
Veröffentlicht
10.01.2024
Erteilt
16.10.2024
Schutz endet spätestens
02.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F16D 13/56 (2006.01)
F16D 23/12 (2006.01)
Priorität
JP 2022108659 05.07.2022
JP 2023083872 22.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

  2. 16.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Furuhashi, Shinji

Hamamatsu-shi, Shizuoka, JP

Komukai, Jun

Hamamatsu-shi, Shizuoka, JP

Kambara, Makoto

Hamamatsu-shi, Shizuoka, JP

Ota, Satoshi

Hamamatsu-shi, Shizuoka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.