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Europäisches Patent · EP4303480 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4303480
- Anmeldenummer
- EP22763322
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2022
- Veröffentlicht
- 10.01.2024
- Erteilt
- 15.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F17C 5/06 (2006.01)F17C 13/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021033609 03.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/008835 02.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/186268 09.09.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
ENEOS Corporation
Chiyoda-ku Tokyo 100-8162, JP
Tokico System Solutions, Ltd.
Yokohama-shi, Kanagawa 230-0051, JP
Erfinderin/Erfinder
OSHIMA, Shinji
Tokyo 100-8162, JP
REMBUTSU, Tatsuya
Kakegawa-shi, Shizuoka 436-0082, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.