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Europäisches Patent · EP4303578 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4303578
Anmeldenummer
EP23182267
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2023
Veröffentlicht
10.01.2024
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
28.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G01N 27/447 (2006.01)
Priorität
JP 2022108663 05.07.2022
JP 2022110835 08.07.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

ARKRAY, Inc.

57, Nishiaketa-cho Higashikujo Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto 601-8045, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKANE, Eri

Kyoto-shi, Kyoto, 602-0008, JP

HONDA, Yasumasa

Kyoto-shi, Kyoto, 602-0008, JP

USHIRO, Sakiko

Kyoto-shi, Kyoto, 602-0008, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.