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Europäisches Patent · EP4303604 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4303604
- Anmeldenummer
- EP23183723
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2023
- Veröffentlicht
- 10.01.2024
- Erteilt
- 04.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G01R 33/3415 (2006.01)G01R 33/36 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022108882 06.07.2022JP 2023104828 27.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ohishi, Takafumi
Otawara-shi, 324-0036, JP
Tomiha, Sadanori
Otawara-shi, 324-0036, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.