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Europäisches Patent · EP4303618 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4303618
Anmeldenummer
EP23212136
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2016
Veröffentlicht
10.01.2024
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
09.11.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G01S 17/42 (2006.01)
G01S 7/481 (2006.01)
G01S 17/89 (2020.01)
G01S 7/497 (2006.01)
G01S 17/86 (2020.01)
Abgezweigt von
EP16794345
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.