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Europäisches Patent · EP4303903 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4303903
- Anmeldenummer
- EP23181396
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2023
- Veröffentlicht
- 10.01.2024
- Erteilt
- 29.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H01H 37/48 (2006.01)H01H 37/00 (2006.01)H01H 37/70 (2006.01)H01H 37/22 (2006.01)
- Priorität
- IT 202200014128 04.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BELLONI, Gianluigi
20015 Parabiago (MI), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.