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Europäisches Patent · EP4303916 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4303916
- Anmeldenummer
- EP21929087
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2021
- Veröffentlicht
- 10.01.2024
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2026
- IPC-Klassen
- H01L 23/48 (2006.01)H01L 25/07 (2006.01)H01L 25/18 (2023.01)H01L 23/495 (2006.01)H02M 7/00 (2006.01)H01L 21/48 (2006.01)H01L 23/31 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/008614 05.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/185515 09.09.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKEUCHI, Kensuke
Tokyo 102-0073, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.