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Europäisches Patent · EP4303994 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4303994
- Anmeldenummer
- EP21928388
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2021
- Veröffentlicht
- 10.01.2024
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H01M 10/613 (2014.01)H01M 50/367 (2021.01)H01M 50/35 (2021.01)H01M 50/20 (2021.01)
- Priorität
- JP 2021031742 01.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/035357 27.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/185590 09.09.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHIDA, Koji
Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8505, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.