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Europäisches Patent · EP4304294 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4304294
Anmeldenummer
EP23194589
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.2014
Veröffentlicht
10.01.2024
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
20.04.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
H04W 76/12 (2018.01)
H04W 76/34 (2018.01)
H04W 76/11 (2018.01)
H04W 76/22 (2018.01)
H04W 28/24 (2009.01)
Abgezweigt von
EP14890344
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JIN, Weisheng

Shenzhen, 518129, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.