AROMATISIERTE KAFFEEBOHNEN

Europäisches Patent · EP4304368 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4304368
Anmeldenummer
EP22711517
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2022
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
30.10.2024
Schutz endet spätestens
06.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A23F 5/04 (2006.01)
A23F 5/46 (2006.01)
Priorität
US 202163158972 P 10.03.2021
EP 21163616 19.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/055676 07.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/189325 15.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 10.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

  3. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  4. 30.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.