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Europäisches Patent · EP4304408 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4304408
- Anmeldenummer
- EP22710411
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2022
- Veröffentlicht
- 17.01.2024
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A43B 13/12 (2006.01)A43B 13/18 (2006.01)
- Priorität
- CH 2602021 10.03.2021CH 0703642021 08.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/055930 08.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/189449 15.09.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.