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Europäisches Patent · EP4304412 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4304412
- Anmeldenummer
- EP22706852
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2022
- Veröffentlicht
- 17.01.2024
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A45D 20/14 (2006.01)A47K 10/48 (2006.01)A45D 20/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021105546 08.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/054272 21.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/189131 15.09.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 01.03.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 16.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2025
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.