STÜTZKONSTRUKTION FÜR KONDITIONIERTE MÖBEL

Europäisches Patent · EP4304422 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4304422
Anmeldenummer
EP22711346
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2022
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
11.12.2024
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 21/04 (2006.01)
A47C 19/02 (2006.01)
Priorität
NL 2027734 10.03.2021
US 202117198078 10.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/NL2022/050129 10.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/191703 15.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 22.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

  3. 11.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Pure-development 1 B.V.

Amsterdamsestraatweg 55 A, 3744 MA Baarn, NL

Erfinderin/Erfinder

VAN DOORNEWAARD, Barry

3744 MA Baarn, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.