BEHEIZBARE SITZANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4304424 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4304424
Anmeldenummer
EP22844165
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2022
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
22.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A47C 21/04 (2006.01)
A47C 7/74 (2006.01)
Priorität
EP 21383244 31.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/087813 23.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/126370 06.07.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 13.03.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2026

  3. 01.01.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2025 → 31.12.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  4. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BENITO MONREAL, Fernando

50006 Zaragoza, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.