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Europäisches Patent · EP4304541 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4304541
- Anmeldenummer
- EP22712196
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2022
- Veröffentlicht
- 17.01.2024
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61F 13/15 (2006.01)A61F 13/513 (2006.01)
- Priorität
- US 202163158054 P 08.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/019232 08.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/192172 15.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SARTINI, Emma Lynn
Cincinnati, Ohio 45202, US
RAMACHANDRAN, Alexzandra Joan
Cincinnati, Ohio 45202, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.