FORMWERKZEUG ZUM SPRITZGIESSEN

Europäisches Patent · EP4304830 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4304830
Anmeldenummer
EP22711952
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2022
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
07.05.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 45/26 (2006.01)
B29C 33/30 (2006.01)
Priorität
DK PA202170107 10.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/055960 09.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/189471 15.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  3. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Lego A/S

LEGO A/S

Aastvej 1, 7190 Billund, DK

Erfinderin/Erfinder

SKOVBJERG, Bo

7190 Billund, DK

JOCHUMSEN, Henrik

7190 Billund, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.