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Europäisches Patent · EP4304948 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4304948
- Anmeldenummer
- EP21715717
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2021
- Veröffentlicht
- 17.01.2024
- Erteilt
- 03.07.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 30/20 (2006.01)B65D 33/25 (2006.01)B65D 75/58 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/021705 10.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/191833 15.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 09.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TORRIGLIA, Marco
Neenah, WI 54957, US
CATOZZI, Nicola
Neenah, WI 54957, US
VARA ALONSO, Alberto
Neenah, WI 54957, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.