SCHMIERÖLZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP4305132 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4305132
- Anmeldenummer
- EP22711946
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2022
- Veröffentlicht
- 17.01.2024
- Erteilt
- 20.11.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C10M 163/00 (2006.01)C10N 30/06 (2006.01)C10N 30/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021040657 12.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/055898 08.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/189434 15.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KAMATA, Kumiko
Aikou-Gun, Kanagawa Aikou, 243--0303, JP
HANYUDA, Kiyoshi
Aikou-Gun, Kanagawa Aikou, 242--0303, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.