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Europäisches Patent · EP4305309 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4305309
Anmeldenummer
EP22711523
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2022
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
07.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F04D 7/04 (2006.01)
F04D 29/42 (2006.01)
F04D 29/68 (2006.01)
Priorität
EP 21161588 09.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/055813 08.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/189391 15.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Metso Sweden AB

Pulpetgatan 20, 215 37 Malmö, SE

Erfinderin/Erfinder

TUOMISALO, Aki

002230 Espoo, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.