RAUMGERÄT FÜR EIN HLK-SYSTEM UND VERFAHREN ZUM DATENAUSTAUSCH ZWISCHEN EINEM MOBILEN GERÄT UND EINEM RAUMGERÄT ODER EINEM HLK-SYSTEM
Europäisches Patent · EP4305355 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4305355
- Anmeldenummer
- EP22713924
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2022
- Veröffentlicht
- 17.01.2024
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F24F 1/0007 (2019.01)F24F 11/52 (2018.01)F24F 11/56 (2018.01)F24F 11/65 (2018.01)F24F 11/59 (2018.01)F24F 11/58 (2018.01)
- Priorität
- CH 2732021 12.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/056255 10.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/189589 15.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.04.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2026 → 31.03.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 03.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2025
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.