LOKALISIERUNG EINES GERÄTES AN EINER REGALSCHIENE
Europäisches Patent · EP4305615 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4305615
- Anmeldenummer
- EP22713388
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2022
- Veröffentlicht
- 17.01.2024
- Erteilt
- 11.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 3/20 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/EP2021/055914 09.03.2021WO PCT/EP2021/055916 09.03.2021WO PCT/EP2021/086144 16.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/055654 05.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/189314 15.09.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
VusionGroup GmbH
8072 Fernitz-Mellach, AT
VusionGroup SA
92000 Nanterre, FR
Erfinderin/Erfinder
RÖSSL, Andreas
8072 Fernitz-Mellach, AT
GMAJNIC, Nicola
8072 Fernitz-Mellach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.