ORTHOGONALE LEITERPLATTENSCHNITTSTELLE
Europäisches Patent · EP4305709 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4305709
- Anmeldenummer
- EP22711774
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2022
- Veröffentlicht
- 17.01.2024
- Erteilt
- 13.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01Q 21/00 (2006.01)H01Q 21/06 (2006.01)H01Q 1/52 (2006.01)H01Q 21/24 (2006.01)
- Priorität
- US 202117200155 12.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/018601 03.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/192053 15.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SIKINA, Thomas V.
Marlboro, Massachusetts 01720, US
FAVREAU, Channing P.
Tewksbury, Massachusetts 01876, US
KLEK, Erika
Wilmington, Massachusetts 01887, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.