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Europäisches Patent · EP4305851 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4305851
- Anmeldenummer
- EP22713896
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2022
- Veröffentlicht
- 17.01.2024
- Erteilt
- 13.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04R 1/10 (2006.01)H04R 3/08 (2006.01)H04R 3/14 (2006.01)
- Priorität
- BE 202105179 10.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/056124 10.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/189543 15.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Areal BV
2990 Wuustwezel, BE
Erfinderin/Erfinder
DOMS, Pieter
2990 Wuustwezel, BE
VOORTMAN, Arno
9290 Overmere, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.