STEUERUNGSSYSTEM FÜR ARBEITSFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4305944 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4305944
- Anmeldenummer
- EP23176145
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2023
- Veröffentlicht
- 17.01.2024
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A01D 34/00 (2006.01)A01D 34/64 (2006.01)A01D 34/82 (2006.01)A01D 75/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022112435 13.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ITO, Fumiaki
Hyogo, 661-0981, JP
OGURA, Kohei
Hyogo, 661-0981, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.