FELDHÄCKSLER

Europäisches Patent · EP4305953 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4305953
Anmeldenummer
EP23179991
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2023
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
18.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A01F 12/28 (2006.01)
A01F 15/04 (2006.01)
Priorität
GB 202210284 13.07.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

AGCO International GmbH

Victor von Bruns-Strasse 17, 8212 Neuhausen am Rheinfall

Erfinderin/Erfinder

DREER, Constantin

87616 Marktoberdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.