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Europäisches Patent · EP4305991 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4305991
Anmeldenummer
EP22185141
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2022
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
14.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A42B 3/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ulbrichts GmbH

Kaufing 34, 4690 Schwanenstadt, AT

Erfinderin/Erfinder

SCHARPENACK, Georg

4813 Altmünster, AT

FELLIN, Nicolas

4912 Neuhofen im Innkreis, AT

RIEGER, Franz

4904 Atzbach, AT

GRÖTZL, Walter

4690 Schwanenstadt, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.