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Europäisches Patent · EP4306008 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4306008
Anmeldenummer
EP23184540
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2023
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
26.02.2025
Schutz endet spätestens
09.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A47D 7/02 (2006.01)
A47D 15/00 (2006.01)
A47C 17/32 (2006.01)
Priorität
IT 202200014620 12.07.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

  2. 26.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Daverio, Matteo

22070 Grandate CO, IT

Gallina, Erica

00042 Anzio RM, IT

Festa, Antonella

22100 Como CO, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.