SPÜLMASCHINE MIT SCHMUTZAUSTRAGSYSTEM

Europäisches Patent · EP4306030 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4306030
Anmeldenummer
EP23185609
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2023
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
13.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A47L 15/42 (2006.01)
Priorität
DE 102022117810 15.07.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Illinois Tool Works Inc.

155 Harlem Avenue, Glenview IL 60025, US

Erfinderin/Erfinder

DISCH, Harald

Glenview, Illinois 60025, US

SCHREMPP, Martin

Glenview, Illinois 60025, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.