INTERSPINALER WIRBELDISTRAKTOR

Europäisches Patent · EP4306066 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4306066
Anmeldenummer
EP23201042
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2020
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
09.04.2025
Schutz endet spätestens
07.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A61B 17/70 (2006.01)
Abgezweigt von
EP20727366
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  2. 09.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GARLATTI, Giovanni

San Casciano in Val di Pesa, IT

FORTUNA, Lorenzo

PELAGO, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.