STOPFEN

Europäisches Patent · EP4306150 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4306150
Anmeldenummer
EP23188796
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2019
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
07.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61M 5/315 (2006.01)
Priorität
EP 18305141 12.02.2018
Abgezweigt von
EP19702924
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

SANOFI

54 rue La Boétie, 75008 Paris, FR

Erfinderin/Erfinder

KUEHN, Bernd

65926 Frankfurt am Main, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.