INSPEKTIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4306188 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4306188
- Anmeldenummer
- EP22767221
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2022
- Veröffentlicht
- 17.01.2024
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G07F 17/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021040865 12.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/010472 10.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/191267 15.09.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.05.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2026
- 21.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2026
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHIGETA Yasushi
Higashiomi-shi, Shiga 527-0232, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.