BESTIMMUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4306299 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4306299
- Anmeldenummer
- EP21930212
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2021
- Veröffentlicht
- 17.01.2024
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 64/245 (2017.01)B29C 64/393 (2017.01)B33Y 10/00 (2015.01)B33Y 30/00 (2015.01)B33Y 50/02 (2015.01)B29C 37/00 (2006.01)G01N 21/84 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/010080 12.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/190360 15.09.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Fuji Corporation
Chiryu-shi, Aichi 472-8686, JP
Erfinderin/Erfinder
TAKAYANAGI, Masakazu
Chiryu-shi, Aichi 472-8686, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.