RAHMENSCHLOSS
Europäisches Patent · EP4306393 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4306393
- Anmeldenummer
- EP23183985
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2023
- Veröffentlicht
- 17.01.2024
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B62H 5/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022117238 11.07.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 19.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 12.11.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- ABUS August Bremicker Söhne KG, Altenhofer Weg 25, Gewerbegebiet Nieland, 58292 Wetter-Volmarstein, Deutschland → ABUS August Bremicker Söhne KG, Altenhofer Weg 25, 58300 Wetter-Volmarstein, Deutschland
- Verzicht auf Erfindernennung
- Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.