FAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4306397 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4306397
- Anmeldenummer
- EP22767073
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2022
- Veröffentlicht
- 17.01.2024
- Erteilt
- 26.11.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62K 17/00 (2006.01)B62J 7/00 (2006.01)B62J 9/23 (2020.01)B62J 43/10 (2020.01)B62K 5/027 (2013.01)B62K 5/10 (2013.01)B62K 15/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021040729 12.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/009659 07.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/191117 15.09.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
HONDA MOTOR CO., LTD.
Tokyo 105-8404, JP
Erfinderin/Erfinder
MORI Yotaro
Tokyo 107-8556, JP
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