DRUCKMINDERUNGSSYSTEM FÜR EIN ATEMGERÄT

Europäisches Patent · EP4306402 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4306402
Anmeldenummer
EP23169198
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.2023
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
13.08.2025
Schutz endet spätestens
20.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B63C 11/18 (2006.01)
B63C 11/22 (2006.01)
Priorität
IT 202200014974 15.07.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 26.11.2025

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Mares S.p.A., Salita Bonsen 4, 16035 Rapallo (GE), Italien → HEAD WATERSPORTS S.P.A., Salita Bonsen 4, 16035 Rapallo (GE), Italien

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

  3. 13.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PALMIERI, Valerio

16035 RAPALLO (GENOVA), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.