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Europäisches Patent · EP4306437 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4306437
Anmeldenummer
EP23211668
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2019
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
05.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B65D 71/42 (2006.01)
B65D 71/44 (2006.01)
B65B 17/02 (2006.01)
Priorität
US 201862728454 P 07.09.2018
US 201862767188 P 14.11.2018
US 201862770566 P 21.11.2018
Abgezweigt von
EP19858465
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ford, Colin

30189 Woodstock, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.