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Europäisches Patent · EP4306601 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4306601
Anmeldenummer
EP22766849
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2022
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
23.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
C09D 11/17 (2014.01)
B43K 8/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021036669 08.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/007698 24.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/190890 15.09.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

MITSUBISHI PENCIL COMPANY, LIMITED

Mitsubishi Pencil Company, Limited

5-23-37, Higashi-Ohi, Shinagawa-ku, Tokyo 140-8537, JP

Erfinderin/Erfinder

IKAI, Takayuki

Tokyo 140-8537, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.