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Europäisches Patent · EP4306705 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4306705
- Anmeldenummer
- EP23178919
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2023
- Veröffentlicht
- 17.01.2024
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- D06F 39/08 (2006.01)D06F 39/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022207152 13.07.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jacob, Marvin
10783 Berlin, DE
Römer, Raymond
10965 Berlin, DE
Walter, Axel
14621 Schönwalde-Glien, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.