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Europäisches Patent · EP4306705 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4306705
Anmeldenummer
EP23178919
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2023
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
12.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
D06F 39/08 (2006.01)
D06F 39/12 (2006.01)
Priorität
DE 102022207152 13.07.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jacob, Marvin

10783 Berlin, DE

Römer, Raymond

10965 Berlin, DE

Walter, Axel

14621 Schönwalde-Glien, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.